Administrative Informationen

Das Projekt zielt darauf ab, neue Mechanismen der Streitbeilegung als Hilfsinstrument in Rechtsverfahren für Anwälte, Mediatoren und Richter einzuführen, mit dem Ziel, eine Einigung zwischen den Parteien zu erreichen; in einigen Situationen könnte es auch direkt von den Bürgern genutzt werden.

Wir glauben, dass das neue Verfahren das Potenzial hat, nationale und grenzüberschreitende Zivilverfahren tiefgreifend zu verändern. Das abschließende Ziel ist die Beseitigung der durch nationale Gesetze bedingten Unterschiede zwischen allen EU-Ländern.

• Anwendung von Algorithmen zur Lösung bestimmter nationaler und grenzüberschreitender zivilrechtlicher Angelegenheiten, bei der Zuteilung von Gütern oder bei der Lösung von Problemen in Streitfällen, die die Parteien vor oder während des Prozessvergleichs zu einer einvernehmlichen Lösung führen;
• Entwicklung neuer Algorithmen – zur Unterscheidung zwischen verfügbaren Rechten (Bürgerrechte) und nationalen zwingenden Vorschriften (polizeiliche Rechte), die in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten in Kraft sind;
• Entwicklung einer „europäischen gemeinsamen Grundlage“ der vorhandenen Rechte, die sich von den Standard-Rechtsprinzipien unterscheidet, durch die Entwicklung und Anwendung von Algorithmen, die rasch zu besseren Vergleichen führen;
• Entwicklung einer Software, bei der die ausgewählten harmonisierten Verfahren, die in allen EU-Staaten anwendbar sind, nicht gegen nationale Vorschriften verstoßen oder diese übergehen. Die Software könnte in webgate.ec.europa.eu/odr und in das E-Justiz-Portal integriert werden.

Die direkten Adressaten werden Administratoren, Makler, Rechtsanwälte, Richter, Mediatoren und Juristen im Allgemeinen sein.

Die Endbegünstigten werden die EU-Bürger/Innen sein.

• Erweiterung des Wissensstandes über die Umsetzung von ODR
• Aufklärung der Bürger, zur Überwindung von Schwierigkeiten bei der außergerichtlichen Streitbeilegung, durch die Straffung des Verfahrens und die Vereinfachung des Urteils, was zu einer schnelleren und wirksameren Entscheidung führt

• 2 Treffen: für die fristgerechte Entwicklung des Projekts
• Berichte: Leitung der Projektaktivitäten / Beaufsichtigung der Projektumsetzung
• Webseite, Software, 4 Seminare, Internationale Abschlusskonferenz, Handbücher